von Team | Feb 25, 2015 | Beiträge
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Bundestagspräsidenten Dr. Lammert am gestrigen Tag mitgeteilt, dass Waldemar Westermayer MdB die ordentliche Mitgliedschaft im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages übernimmt. Dazu erklärte Waldemar Westermayer: „40 Jahre lang habe ich einen landwirtschaftlichen Betrieb in Leutkirch betrieben und daneben teils bis heute Funktionen im Bauernverband sowie Maschinenring übernommen. Daher ist es jetzt konsequent, für diese Themen auch im Deutschen Bundestag zuständig zu sein. Zudem vertrete ich in Berlin einen Wahlkreis mit über 2.000 landwirtschaftlichen Betrieben und erfahre daher direkt, wo der Schuh drückt. Ich freue mich auf die Aufgabe und danke der Landesgruppe und Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen.“ Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages bearbeitet ein sehr weit gefächertes Aufgabengebiet, denn der Agrar- und Ernährungsbereich ist ein zentraler Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor für Deutschland. Der Erhalt und die Schaffung fairer Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe, die Gewährleistung sicherer und hochwertiger Lebensmittel, die Stärkung der ländlichen Räume, die Zukunftssicherung der deutschen Fischerei, wie auch die Bewältigung der großen Herausforderungen in der weltweiten Ernährungssicherung, um nur einige Beispiele zu nennen, nehmen eine wichtige Rolle in der Arbeit des Ausschusses ein. Im Bereich „Landwirtschaft“ setzen sich die Mitglieder des Ausschusses u. a. mit der Düngeverordnung, der nationalen Agrarpolitik und der Gemeinsamen Agrar- und Fischereipolitik der Europäischen Union (EU), der Agrarsozialpolitik und der Förderung des ländlichen Raumes auseinander. In Deutschland ist die Landwirtschaft, zu der ca. 288.000 Betriebe gehören, nach wie vor durch bäuerliche Familienbetriebe geprägt. Weitere bedeutende Themen des Ausschusses sind das Grünland, der Acker- und Pflanzenbau, der ökologische und konventionelle Landbau, der Pflanzenschutz und die „Grüne Gentechnik“. In der 18....
von Team | Feb 20, 2015 | Beiträge
Der Bundestagsabgeordnete Waldemar Westermayer reiste am Montag und Dienstag (17. und 18. Februar 2015) in die unter den Spätfolgen des letztjährigen Hochwassers leidende Gemeinde Orasje an der Save im Norden Bosniens. Dabei kündigte er erste Hilfslieferungen und Spenden aus Ulm an und informierte sich über den weiteren Bedarf an landwirtschaftlichen Maschinen und Gerät. Westermayer, der Schirmherr der Ulmer Hilfsaktion „Hilfe am Fluss“ für die notleidenden Menschen in dieser Region ist, sprach mit dem Regierungspräsidenten des Posavina-Kantons, dem Bürgermeister von Orasje, und dem Roten Kreuz über die benötigten Hilfen. Daneben besuchte er eine Selbsthilfe-Einrichtung für behinderte Kinder, die auch von Ulm aus unterstützt wird. Am zweiten Tag standen die am schlimmsten von der Flut betroffenen Dörfer – diese waren im vergangenen Mai/Juni für 20 Tage und bis zu 4 Meter überflutet und ihre Einwohner im Mittelpunkt. Familien in ihren leeren Häusern, Landwirte mit zerstörtem Maschinenpark und der Bauernverband, der mit weiterhin durchweichten Feldern zu kämpfen hat, berichteten dem Abgeordneten Westermayer von ihren Problemen. Es sei schwierig, ohne ausreichende Ressourcen mit den Folgen der Flut fertig zu werden und zu einem geregelten Alltag zurückzufinden. Die Zeit drängt insbesondere in der Landwirtschaft, da die Aussaat Mitte März bis Anfang Mai bevorsteht. Begleitet wurde Waldemar Westermayer vom Koordinator der Aktion „Hilfe am Fluss“ und Mitarbeiter des Ulmer Donaubüros, Andreas Raab. Waldemar Westermayer, der auch dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages angehört und als erster ausländischer Politiker die Dörfer besuchte, besprach mit den Dorfgemeinschaften die nun nötigen Schritte zur Selbsthilfe. Benötigt werden neben Hausrat vor allem technische Geräte zur Drainage und Grabenräumung zur Trockenlegung der Felder sowie Saatgut und landwirtschaftliche...
von Team | Feb 11, 2015 | Beiträge
Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, war am Montagnachmittag, 09. Februar 2015, auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Waldemar Westermayer zu Gast im Donaubüro Ulm/Neu-Ulm. Der Minister wurde bei seinem Besuch auch vom Ersten Bürgermeister Gunter Czisch begleitet, der zugleich Geschäftsführer des Donaubüros ist. An den Gesprächen nahm zudem der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Kienle teil. Czisch informierte Müller eingangs über die Arbeit des Donaubüros vor allem mit Blick auf die Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der EU-Donauraumstrategie. Der Minister zeigte sich beeindruckt von der Vorreiterrolle, die Ulm bei den Donauaktivitäten einnimmt und betonte, dass man „die Kommunen wesentlich stärker als Partner einzubauen“ habe. Ein Themenschwerpunkt des Ministerbesuchs war die Hilfsaktion „Hilfe am Fluss – Flutopfer in der bosnischen Posavina“, bei der das Donaubüro mitwirkt. Ziel der Aktion ist es, für die von der Flut geschädigten Gemeinden Orsaje und Odzak eine „Hilfe zur Selbsthilfe“ zu organisieren Dafür werden unter anderem Öfen und Möbel zum Wiederaufbau der Häuser nach Bosnien gebracht. Waldemar Westermayer MdB wird in diesem Rahmen am 16. und 17. Februar nach Orasje reisen. Minister Müller lobte die Hilfsaktion als „vorbildlich“ und bot Unterstützung an. Im Anschluss stellte Dr. Heike Burghard die Initiative TCC Danubius mit Sitz in Ulm vor. Diese setzt sich unter anderem für eine Verbesserung der Umweltstandards für den Wassersektor in der Donauregion ein. Daniela Schily vom Donaukompetenzzentrum (DCC) in Belgrad, das seit Jahren eng mit dem Donaubüro kooperiert, stellte den Tourismus an der serbischen Donau vor. Das Donaubüro Ulm/Neu-Ulm arbeitet seit mehreren Jahren erfolgreich mit dem Donaukompetenzzentrum zusammen. Foto: Andrada...
von Team | Feb 9, 2015 | Beiträge
Am Dienstag den 3.2.2015 besuchte ich nach der AG für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung den Teamleiter Lateinamerika in der Konrad-Adenauer-Stiftung, um mit ihm über gemeinsame Projekte und die dortigen Schwerpunkte der internationalen Zusammenarbeit ins Gespräch zu kommen. Als Berichterstatter für die entwicklungspolitischen Themen in Südamerika ist es mir wichtig, in gutem Kontakt mit den einzelnen internationalen Organisationen und Akteuren zu stehen. In Vorbereitung auf meine kommende Delegationsreise mit dem Ausschuss nach Guatemala und Kuba war das Gespräch für die Programmplanung sehr aufschlussreich. Im Anschluss habe ich mich in der KAS an der Diskussion um die Zukunft der Deutschen Welle beteiligt. Der Intendant, der mich vor einigen Wochen bereits in meinem Büro besuchte, verortete erneut die Aufgaben als öffentlich geförderter Sender und die Herausforderungen der Deutschen Welle im internationalen Krisenkontext. Zentrales Thema waren u.a. die Konkurrenz mit großen Sendern wie der BBC sowie die beunruhigende Entwicklung der russischen Medienlandschaft. Im Ausschuss am Mittwoch habe ich vor Vertretern der Fraktionen und der Regierung zum Thema Kinderarbeit gesprochen und gefordert, dass man die neue Rechtslage in Bolivien durchaus differenziert betrachten müsse. Noch immer arbeiten weltweit mehr als 168 Millionen Kinder. Bolivien ist eines der ärmsten Länder in Südamerika. In Bolivien leben ca. 10,4 Millionen Personen. Ein Drittel der Bevölkerung sind Kinder und Jugendliche. Jedes vierte Kind in Bolivien muss arbeiten, damit die Familie überleben kann. Eine pauschale Verurteilung des neuen Gesetzes, welches Kinderarbeit unter bestimmten Bedingungen und mit klaren Altersangaben erlaubt, ist ohne Berücksichtigung der konkreten Realität in Bolivien also nicht möglich. Wichtig ist es, die Bildungssysteme in Bolivien zu stärken, die internationalen wirtschaftlichen Zusammenhänge offenzulegen und das westliche Konsumverhalten zu verändern,...
von Team | Feb 4, 2015 | Beiträge
Am 12.Februar findet jährlich der sogenannte „Rote Hand Tag“ statt. Mit dem Red Hand Day soll auf den Missbrauch von noch immer mehr als 250.000 Kindersoldaten weltweit aufmerksam gemacht werden. Diese sind meist als Kämpfer, Träger und Spione vor allem in afrikanischen Ländern aber auch in Kolumbien, Indien, Afghanistan, den Philippinen und Indonesien im Einsatz. Viele Mitglieder des Deutschen Bundestages nahmen heute wieder an der Aktion Rote Hand teil und unterstützten mit ihrem roten Handabdruck auf Postern den wichtigen Aufruf der Kinderkommission und vieler Jugendlicher, sich aktiv gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten in Kriegs- und Konfliktgebieten einzusetzen. Herr Westermayer und seine AG-Kollegin Frau Dr. Lücking-Michel unterstützten als entwicklungspolitische Ausschussmitglieder die Aktion...
